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Aktuelle Informationen zum Corona-Virus

Schmuckgrafik (zum Artikel: Aktuelle Informationen zum Coronavirus)   Bildrechte: iStock/jarun011

Das Landgericht Hildesheim arbeitet mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr daran, dass die Justiz den Bürgerinnen und Bürgern für unaufschiebbare Maßnahmen weiterhin zur Verfügung steht. Beim Landgericht Hildesheim bestehen nicht nur für außergewöhnliche Ausnahmefälle wie die Ausbreitung des Corona-Virus weitreichende Zuständigkeits- und Vertretungsregelungen, die auch gegenwärtig gelten und eine geordnete Rechtsprechung und Rechtspflege gewährleisten. Dies gilt insbesondere für eilige Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden. Gleichwohl sind Einschränkungen des Dienstbetriebes zu erwarten. Bitte beachten Sie daher regelmäßig die folgenden Informationen, die fortlaufend aktualisiert werden.


Hinweise zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus:

(Stand: 22.05.2020)


Maskenpflicht im Gebäude

Besucherinnen und Besucher des Justizzentrums Hildesheim sind ab sofort verpflichtet, im Gebäude eine Mund-Nase-Schutzmaske zu tragen. Über das Tragen von Schutzmasken im Sitzungssaal entscheiden die jeweils vorsitzenden Richterinnen und Richter (§ 176 Abs. 2 GVG).


Zutritt zum Justizzentrum Hildesheim

Es gelten ab sofort deutliche Zutrittsbeschränkungen für Besucher zum Justizzentrum Hildesheim. Zutritt erhalten Besucherinnen und Besucher - mit Ausnahme von Beteiligten und Zuhörern von Verhandlungen - nur bei Nachweis eines rechtlich eilbedürftigen Anliegens, was durch die Bediensteten im Eingangsbereich des Gerichts überprüft wird. Auskünfte dazu, ob ein Anliegen rechtlich eilig ist und weitere Informationen sind ergänzend zudem Montag bis Freitag in der Zeit von 9 – 12 Uhr unter bestimmten Telefonnummern der drei ansässigen Behörden erhältlich:

Amtsgericht Hildesheim: 05121 / 968-918

Landgericht Hildesheim: 05121 / 968-444 (Zivilsachen), 05121 / 968-414 (Strafsachen)

Staatsanwaltschaft Hildesheim: 05121 / 968-772


Personen, die Symptome einer Covid-19-Infektion aufweisen, Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten oder zu jemanden, der im Verdacht steht, an Covid-19 erkrankt zu sein, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt. Wer unter diese Zutrittsuntersagung fällt und zu einem Termin, ggf. auch als Vertreter, geladen ist, informiert bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

Besuchererfassung

Alle Verfahrensbeteiligten sowie Besucherinnen und Besucher werden bei Betreten des Gerichts persönlich erfasst und haben u.a. ihren Namen und ihre Kontaktdaten in ein Auskunftsformular einzutragen und dieses bei der Einlasskontrolle abzugeben. Die Auskünfte werden verschlossen aufbewahrt und einen Monat nach Erteilung vernichtet. Sollten Sie in Vorbereitung eines Besuches das Formular bereits zu Hause ausfüllen wollen, steht es für Sie hier zum Download bereit (nicht barrierefreie PDF-Datei, 18 KB).

Ergänzend hierzu stehen für Sie auch datenschutzrechtliche Hinweise zu der Besuchererfassung (nicht barrierefreie PDF-Datei, 148 KB) zur Verfügung.


Bitte planen Sie bei Ihrem Besuch mögliche Wartezeiten bei der Einlasskontrolle ein!





Gerichtsverhandlungen

Gerichtsverhandlungen finden grundsätzlich statt, sofern durch die im Einzelfall zuständigen Richterinnen und Richter keine Aufhebung erfolgt ist. Dies betrifft insbesondere Haftsachen und schon andauernde Strafverhandlungen. Ebenfalls werden Eilsachen weiterhin in sämtlichen Rechtsgebieten behandelt. Ladungen haben weiterhin Gültigkeit, solange die Betroffenen keine anderslautende Mitteilung vom Gericht erhalten.


Sonstige Anliegen von Rechtssuchenden

Prüfen Sie dringend, ob ein Aufsuchen des Gerichtsgebäudes überhaupt erforderlich ist, da Sie ggf. gar keinen Zutritt erhalten. Ist Ihr Anliegen tatsächlich so dringlich, dass es persönlich vorgetragen werden müsste und keinen Aufschub duldet? Nutzen Sie unbedingt die telefonischen Erreichbarkeiten des Justizzentrums oder reichen Sie Ihr Anliegen direkt schriftlich ein.

Anträge auf Erteilung der Apostille bzw. Legalisation sind in den Nachtbriefkasten zu werfen bzw. an der Eingangsschleuse abzugeben. Die Bearbeitung kann mehrere Tage in Anspruch nehmen.


Hygiene

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen.


Kantine

Der Restaurantbetrieb der Kantine des Justizzentrums Hildesheim ist eingestellt. Der Betrieb läuft ausschließlich noch als reine Verkaufsstelle für Justizbedienstete. Der Besuch ist daher für externe Gäste vollständig untersagt. Kantinenausweise haben keine Gültigkeit mehr!


Besuchserlaubnisse

In den Justizvollzugsanstalten Rosdorf und Sehnde sowie der Jugendanstalt Hameln ist der Besuch von Gefangenen derzeit nicht möglich. Aufgrund dessen ist bei Amtsgericht, Landgericht und Staatsanwaltschaft Hildesheim derzeit nicht die Möglichkeit gegeben, persönlich Anträge auf Erteilung einer Besuchserlaubnis zu stellen. Sollen entsprechende Anträge gleichwohl gestellt werden, kann das über den Postweg unter Beifügung einer Ausweiskopie erfolgen.



Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.



Gegenwärtig können weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus notwendig werden. Die Gerichtsleitung behält sich deshalb vor, gegebenenfalls weitere Beschränkungen anzuordnen und in geeigneter Weise bekannt zu machen.


Weitergehende Informationen zu häufig gestellten Fragen erhalten Sie auf der Homepage des Niedersächsischen Justizministeriums.



Foto: Schild Justizbehörden Hildesheim (Link zur Seite Aktuelle Informationen)   Bildrechte: Pressestelle des Landgerichts

Artikel-Informationen

erstellt am:
16.03.2020
zuletzt aktualisiert am:
22.09.2020

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